Datenschutzerklärung und Nutzungsbedingungen für die Alzheimer App

Datenschutzerklärung der proCampus GmbH für die „ALZHEIMER App“

Wir freuen uns über die Installation unserer „Alzheimer App“ (nachfolgend: ALZHEIMER APP) und Ihr Interesse an unserem Unter-nehmen.

Der Schutz Ihrer personenbezogenen Daten wie z.B. Geburtsdatum, Name, Telefonnummer, Anschrift etc. bei der Nutzung der ALZHEIMER APP ist uns ein wichtiges Anliegen.

Der Zweck dieser Datenschutzerklärung besteht darin, Sie über die Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten zu informieren, die wir bei einem Seitenbesuch von Ihnen sammeln.

Unsere Datenschutzpraxis steht im Einklang mit den gesetzlichen Regelungen der Datenschutzgrundverordnung der EU (DSGVO) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG). Die nachfolgende Datenschutzerklärung dient der Erfüllung der sich aus der DSGVO ergebenden Informationspflichten. Diese finden sich z.B. in Art. 13 und Art. 14 ff. DSGVO.

  1. Verantwortlicher

Verantwortlicher im Sinne des Art. 4 Nr. 7 DSGVO ist derjenige, der allein oder gemeinsam mit anderen über die Zwecke und Mittel der Verarbeitung von personenbezogenen Daten entscheidet.

Verantwortlicher ist:

proCampus GmbH

Davenportplatz 12

67663 Kaiserslautern

E-Mail: info@procampus.de

Fax: 0631 205-4996

 

  1. Entwickler

Wir arbeiten zur Entwicklung bzw. Weiterentwicklung der App mit einem weiteren Dienstleister zusammen, der uns bei der Erstellung der App unterstützt. Dieser Entwickler verarbeitet nicht unmittelbar personenbezogene Daten, es kann jedoch nicht vollständig ausgeschlossen werden, dass im Einzelfall ein Zugriff auf personenbezogene Daten durch diesen Entwickler, die TU Kaiserslautern
Gottlieb-Daimler-Straße 47, 67663 Kaiserslautern möglich ist. Dies liegt vor allem darin begründet, dass zur Behebung einzelner Probleme ein konkreter Datensatz untersucht werden muss.

Diese Zugriffsmöglichkeit auf Ihre Daten erfolgt auf der Basis eines Vertrags zur Auftragsverarbeitung gemäß Art. 28 DSGVO, der die Rechtsgrundlage einer Zugriffsmöglichkeit auf die Daten durch diese Firma darstellt.

  1. Bereitstellung der App und Erstellung von Logfiles

Bei der Nutzung unserer App erfasst unser System keine Daten und Informationen des Computersystems des aufrufenden Endgerätes.

 

  1. Besondere Funktionen der ALZHEIMER APP

Die ALZHEIMER APP bietet Ihnen verschiedene Funktionen, bei deren Nutzung von uns personenbezogene Daten erhoben, verarbeitet und gespeichert werden. Nachfolgend erklären wir, was mit diesen Daten geschieht:

Fehlerberichterstattung:

  • Umfang der Verarbeitung personenbezogener Daten

Die im Rahmen unserer Fehlerberichterstattung aufgenommenen Daten (Modell und Betriebssystem des zugreifenden Gerätes, Versionnummer der App, eine Zeitangabe und CrashReporter Key).

  • Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten

Art. 6 Abs.1 lit.f DSGVO (berechtigtes Interesse)

  • Zweck der Datenverarbeitung

Das Interesse in der Verarbeitung der genannten Daten besteht darin, dass die Funktionalität der App gewahrt bleibt und die App optimiert werden kann.

  • Dauer der Speicherung

Die Löschung der Daten erfolgt unverzüglich nach Behebung der entsprechenden Fehler, soweit keine gesetzlichen Aufbewahrungsfristen bestehen.

  • Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit

Sie können der Verarbeitung jederzeit gem. Art. 21 DSGVO widersprechen und eine Löschung von Daten gem. Art. 17 DSGVO verlangen. Welche Rechte Ihnen zustehen und wie Sie diese geltend machen finden Sie im unteren Bereich dieser Datenschutzerklärung.

 

  1. Informationen, die beim Download erhoben werden

Beim Download der App werden bestimmte erforderliche Informationen an den von Ihnen ausgewählten App Store (z.B. Google Play oder Apple App Store) übermittelt, insbesondere können dabei der Nutzername, die E-Mail-Adresse, die Kundennummer Ihres Accounts, der Zeitpunkt des Downloads, Zahlungsinformationen sowie die individuelle Gerätekennziffer verarbeitet werden. Die Verarbeitung dieser Daten erfolgt ausschließlich durch den jeweiligen App Store und liegt außerhalb unseres Einflussbereiches.

  1. Zugriff auf Funktionen Ihres Endgerätes

Damit alle Funktionen der App genutzt werden können, benötigt die App Zugriff auf bestimmte Funktionen Ihres Endgerätes. Die Zugriffsrechte werden bei der Installation der App oder bei erstmaliger Benutzung der App abgefragt. Die App erfordert folgende Berechtigungen:

  • Genutzte Funktionen:

Speicherzugriff:

Der Zugriff auf den Speicher ermöglicht es der ALZHEIMER APP, Daten, die die App während des Betriebs benötigt (z.B. Screenshots), auf der SD Karte bzw. dem Gerät zu speichern, zu lesen, zu ändern und zu löschen, insbesondere Messergebnisse zum Zweck des Exports oder der Verwendung in anderen Anwendungen als Datei zu exportieren.

Kamera

Der Zugriff auf die Kamera ist zur Nutzung der App zwingend zur Darstellung und Projektion der Inhalte in den Realraum notwendig.

  • Umfang der Verarbeitung personenbezogener Daten

Der Zugriff wird ausschließlich für die Nutzung der Funktionen der App benötigt. Die konkrete Verwendung ist bei der jeweiligen Funktion aufgeführt.

  • Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten

Wenn Sie den Zugriff auf Gerätefunktionen ausdrücklich zustimmen, ist die Rechtsgrundlage für die Nutzung dieser Funktion Art. 6 Abs.1 lit.a DSGVO (Einwilligung durch eindeutige bestätigende Handlung bzw. Verhaltensweise). Darüber hinaus dient die Verarbeitung der Funktionalität der App und dem zur Verfügung Stellung eines bestmöglichen Nutzerkomforts. Hierdurch werden unsere berechtigten Interessen gewahrt (Art. 6 Abs. 1 lit f) DSGVO).

  • Zweck der Datenverarbeitung

Der primäre Zweck der Datenerhebung und -verarbeitung besteht darin, Ihnen eine Möglichkeit der kundenfreundlichen Nutzung der App und ihrer einzelnen Funktionen zu bieten. Durch die hierdurch ermöglichten Nutzer-Interaktionen können Sie alle Funktionen nutzen. Den konkreten Zweck der einzelnen Berechtigungen können Sie den einzelnen Berechtigungen oben entnehmen.

  • Dauer der Speicherung

Der Zugriff auf die jeweiligen Gerätefunktionen wird jeweils während der Nutzung der App benötigt. Soweit hierüber weitere Daten erhoben werden, beispielsweise beim Export von Messergebnissen auf den Speicherplatz Ihres Endgerätes, werden diese Daten solange gespeichert, bis Sie die Daten manuell löschen.

  • Erforderlichkeit der Angaben und Folgen einer Nichtbereitstellung

Die Gewährung des Zugriffs auf die genannten Gerätefunktionen ist nicht gesetzlich oder vertraglich vorgeschrieben und nicht für einen Vertragsschluss erforderlich. Die Verwendung muss jedoch erfolgen, wenn Sie die mit den jeweiligen Gerätefunktionen verbundenen Funktionen nutzen möchten. Eine Nichtbereitstellung kann daher zur Folge haben, dass Sie nicht alle Funktionen der App nutzen können.

  • Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit

Sie können Ihre Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen, indem Sie der App die Berechtigung für die entsprechende Funktion entziehen. Sie können den Zugriff auf die Berechtigungen ihres Endgerätes bei den meisten Endgeräten in den „Einstellungen“ unter „Apps“ ein oder Ausschalten. Bitte beachten Sie, dass ein Ausschalten der Zugriffsrechte gegebenenfalls die Funktionalität der ALZHEIMER APP negativ beeinflussen kann. Soweit die Verarbeitung auf unseren berechtigten Interessen beruht, können Sie der Verarbeitung jederzeit gem. Art. 21 DSGVO widersprechen. Sie können zudem eine Löschung von Daten gem. Art. 17 DSGVO verlangen. Welche Rechte Ihnen zustehen und wie Sie diese geltend machen finden Sie im unteren Bereich dieser Datenschutzerklärung.

  1. Datensicherheit und Datenschutz, Kommunikation per E-Mail

Ihre personenbezogenen Daten werden durch technische und organisatorische Maßnahmen so bei der Erhebung, Speicherung und Verarbeitung geschützt, dass sie für Dritte nicht zugänglich sind. Bei einer unverschlüsselten Kommunikation per E-Mail kann die vollständige Datensicherheit auf dem Übertragungsweg zu unseren IT-Systemen von uns nicht gewährleistet werden, sodass wir bei Informationen mit hohem Geheimhaltungsbedürfnis eine verschlüsselte Kommunikation oder den Postweg empfehlen.

  1. Auskunftsanspruch und Berichtigungswünsche – Löschung & Sperrung von Daten – Widerruf von Einwilligungen – Widerspruchsrecht

Auskunftsanspruch

Sie haben das Recht, eine Bestätigung darüber zu verlangen, ob wir personenbezogene Daten von Ihnen verarbeiten. Sofern dies der Fall ist, haben Sie ein Recht auf Auskunft über die in Art. 15 Abs. 1 DSGVO benannten Informationen, soweit nicht die Rechte und Freiheiten anderer Personen beeinträchtigt werden (vgl. Art. 15 Abs. 4 DSGVO). Gerne stellen wir Ihnen auch eine Kopie der Daten zur Verfügung.

Berichtigungsanspruch

Sie haben gem. Art. 16 DSGVO das Recht, bei uns ggf. falsch hinterlegte personenbezogene Daten (wie z.B. Adresse, Name, etc.) jederzeit korrigieren zu lassen. Auch können Sie jederzeit eine Vervollständigung der bei uns gespeicherten Daten verlangen. Eine entsprechende Anpassung erfolgt unverzüglich.

Recht auf Löschung

Sie haben gem. Art. 17 Abs. Abs. 1 DSGVO das Recht darauf, dass wir die über Sie erhobenen personenbezogenen Daten löschen,

  • wenn die Daten entweder nicht mehr benötigt werden
  • aufgrund des Widerrufs Ihrer Einwilligung die Rechtsgrundlage der Verarbeitung ersatzlos entfallen ist
  • Sie Widerspruch gegen die Verarbeitung eingelegt haben und keine berechtigten Gründe für die Verarbeitung vorliegen
  • Ihre Daten unrechtmäßig verarbeitet werden
  • eine rechtliche Verpflichtung dies erfordert oder eine Erhebung gem. Art. 8 Abs. 1 DSGVO stattgefunden hat.

Das Recht besteht gem. Art. 17 Abs. 3 DSGVO dann nicht,

  • wenn die Verarbeitung zur Ausübung des Rechtes auf freie Meinungsäußerung und Information erforderlich ist
  • wenn es auf Grundlage einer rechtlichen Verpflichtung erhoben worden ist
  • aus Gründen des öffentlichen Interesses erforderlich ist
  • die Daten zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich sind.

Recht auf Einschränkung der Verarbeitung

Gem. Art. 18 Abs. 1 DSGVO haben Sie in einzelnen Fällen das Recht, die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen.

Dies ist dann der Fall, wenn

  • die Richtigkeit der personenbezogenen Daten von Ihnen bestritten wird;
  • die Verarbeitung unrechtmäßig ist und Sie einer Löschung nicht zustimmen;
  • die Daten nicht länger für den Verarbeitungszweck benötigt werden, aber die erhobenen Daten der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen dienen
  • ein Widerspruch gegen die Verarbeitung gem. Art. 21 Abs. 1 DSGVO eingelegt worden ist und noch unklar ist, welche Interessen überwiegen.

Recht auf Widerruf

Sofern Sie uns eine ausdrückliche Einwilligung in die Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten erteilt haben (Art. 6 Abs. 1 lit. a) DSGVO bzw. Art. 9 Abs, 2 lit a) DSGVO) können Sie diese jederzeit widerrufen. Bitte beachten Sie, dass die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung hierdurch nicht berührt wird.

Recht auf Widerspruch

Sie haben gem. Art. 21 DSGVO das Recht jederzeit gegen die Verarbeitung Sie betreffender personenbezogener Daten, die aufgrund des berechtigten Interesses gem. Artikel 6 Abs. 1 lit. f erhoben worden sind, Widerspruch einzulegen. Das Recht steht Ihnen nur zu, wenn gegen die Speicherung und Verarbeitung besondere Umstände sprechen.

Wie nehme ich meine Rechte wahr?

Ihre Rechte können Sie jederzeit wahrnehmen indem Sie sich an die unten stehenden Kontaktdaten wenden:

proCampus GmbH

Davenportplatz 12

67663 Kaiserslautern

E-Mail: info@procampus.de

Fax: 0631 205-4996

  1. DSGVO – Recht auf Datenübertragbarkeit

Sie haben gem. Art. 20 DSGVO einen Anspruch auf Übermittlung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten. Die Daten werden von uns in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zur Verfügung gestellt. Die Daten können hierbei wahlweise an Sie selbst oder an einen von Ihnen benannten Verantwortlichen übersendet werden.
Wir stellen Ihnen auf Anfrage gem. Art. 20 Abs. 1 DSGVO folgende Daten bereit:

  • Daten die auf Grund einer ausdrücklichen Einwilligung gem. Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO oder Art. 9 Abs. 2 lit. a DSGVO erhoben wurden
  • Daten die wir gemäß gem. Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO im Rahmen bestehender Verträge von Ihnen erhalten haben
  • Daten die im Rahmen eines automatisierten Verfahrens verarbeitet worden sind.

Die Übertragung der personenbezogenen Daten direkt an einen von Ihnen gewünschten Verantwortlichen werden wir vornehmen, soweit dies technisch machbar ist.

Bitte beachten Sie, dass wir Daten die in die Freiheiten und Rechte anderer Personen eingreifen gem. Art. 20 Abs. 4 DSGVO nicht übertragen dürfen.

Das Recht auf Datenübertragbarkeit gilt nicht für eine Verarbeitung personenbezogener Daten, die für die Wahrnehmung einer Aufgabe erforderlich ist, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, die dem Verantwortlichen übertragen wurde.

  1. Beschwerderecht bei der Aufsichtsbehörde

Sofern Sie den Verdacht haben, dass auf unserer Seite Ihre Daten rechtswidrig verarbeitet werden, können Sie selbstverständlich jederzeit eine gerichtliche Klärung der Problematik herbeiführen. Unabhängig davon steht Ihnen gem. Art. 77 Abs. 1 DSGVO die Möglichkeit zur Verfügung, sich an eine Aufsichtsbehörde zuwenden. Das Beschwerderecht gem. Art. 77 DSGVO steht Ihnen in dem EU-Mitgliedstaat Ihres Aufenthaltsortes, Ihres Arbeitsplatzes und/oder des Orts des vermeintlichen Verstoßes zu, d.h. Sie können die Aufsichtsbehörde, an die Sie sich wenden, aus den oben genannten Orten wählen. Die Aufsichtsbehörde, bei der die Beschwerde eingereicht wurde, unterrichtet Sie dann über den Stand und die Ergebnisse Ihrer Eingabe, einschließlich der Möglichkeit eines gerichtlichen Rechtsbehelfs gem. Art. 78 DSGVO.

 

Nutzungsbedingungen der „Alzheimer App“

Allgemeines

    • Für die Nutzung der App Alzheimer App (nachfolgend: APP), betrieben durch die Technische Universität Kaiserslautern, Gottlieb-Daimler-Straße, Gebäude 47, 67663 Kaiserslautern (nachfolgend „TU Kaiserslautern“) und dem APP-Nutzer (nachfolgend: „NUTZER“) sowie der damit verbundenen Anwendungen gelten ausschließlich die nachfolgenden Nutzungsbedingungen.
    • Zwischen dem NUTZER und der TU Kaiserslautern entsteht bei der Nutzung und der Nutzung der Anwendungen und Leistungen der APP kein bindendes Vertragsverhältnis.
    • Abweichende Nutzungsbedingungen des NUTZERS erkennt die TU Kaiserslautern nicht an, es sei denn, die TU Kaiserslautern hätte diesen ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
  1. Leistungsbeschreibung, Unverbindlichkeit und Kostenfreiheit des Nutzungsverhältnisses
    • Die TU Kaiserslautern bietet mit der APP rund um die Krankheit Alzheimer an. Die Alzheimer AR App erweitert das Lehrmaterial mit Augmented Reality, um den Alzheimerkoffer digital zu ergänzen. Wichtige Information: Um die Alzheimer AR App in vollem Umfang nutzen zu können, benötigen Sie die ausgedruckten Trigger-Bilder (Download unter: www.alzheimerkoffer.de) und/oder den dazugehörigen Alzheimerkoffer! Der Funktionsumfang der App erlaubt es über virtuelle Buttons unterschiedliche Gehirnregionen wahlweise mit Beschriftung anzuzeigen, um wichtige Grundlagen zur Neuroanatomie des menschlichen Gehirns nachzuvollziehen. Mithilfe von Hirnschnitten und AR können virtuelle MRTs zum Anfassen und Lokalisierungen der Schnitte als AR erzeugt werden, um Phasen der Erkrankung zu verdeutlichen und den Vergleich von Hirnschnitten erkrankter und gesunder Personen zu ermöglichen.
    • Die TU Kaiserslautern stellt dem NUTZER lediglich die technische und organisatorische Infrastruktur zur Verfügung, um einen ordnungsgemäße Nutzung und Nutzung der Anwendungen und Leistungen der APP zu gewährleisten. Der NUTZER ist für die Einhaltung gesetzlicher Vorgaben und die Einhaltung dieser Nutzungsbedingungen im Rahmen der Nutzung der APP selbst verantwortlich.
    • Bei der Nutzung der APP und der Nutzung der Anwendungen und Leistungen der APP handelt es sich nicht um einen bindenden Vertrag, sondern nur um ein unverbindliches Gefälligkeitsverhältnis zwischen dem NUTZER und der TU Kaiserslautern.
    • Die Nutzung und die Nutzung der Anwendungen und Leistungen der APP sind für den NUTZER im Rahmen des Nutzungsverhältnisses kostenfrei.
    • Das kostenfreie Nutzungsverhältnis kommt zu Stande mit der Technischen Universität Kaiserslautern, Gottlieb-Daimler-Straße, Gebäude 47, 67663 Kaiserslautern, Deutschland .
    • Die Sprache des Nutzungsverhältnisses ist Deutsch.
  2. Erstmaliges Benutzen der APP
    • Das kostenlose Nutzungsverhältnis betreffend die Anwendungen und Leistungen der APP kommt durch die Installation und die erstmalige Nutzung der App durch den Nutzer zustande. Dies ist der Fall, wenn der Nutzer die App zum ersten Mal auf einem mobilen Endgerät öffnet und die Nutzungsbedingungen im App-Fenster bestätigt.
    • Um die App nutzen zu können muss der Nutzer in dem bei der ersten Nutzung der App erscheinenden Popup die Kenntnisnahme der Datenschutzerklärung und das Einverständnis mit den Nutzungsbedingungen bestätigen. Die Datenschutzerklärung und die Nutzungsbedingungen können bereits innerhalb des Pop-Up-Fensters durch Klick auf den Link mit den Nutzungsbedingungen und der Datenschutzerklärung angezeigt werden.Speicherung dieser Nutzungsbedingungen
    • Der Text dieser Nutzungsbedingungen wird von TU Kaiserslautern auf dem jeweiligen mobilen Endgerät gespeichert. Die Nutzungsbedingungen können jederzeit in der App selbst durch Betätigung des Buttons Nutzungsbedingungen unter https://procampus.de/de/datenschutzerklaerung-und-nutzungsbedingungen-fuer-die-alzheimer-app/ abgerufen werden.
  3. Leistungen der TU Kaiserslautern
    • Die über die APP zugänglichen Inhalte sind in der Regel 24 Stunden täglich an 7 Tagen der Woche verfügbar und die TU Kaiserslautern bemüht sich um eine größtmögliche Verfügbarkeit, jedoch kann die TU Kaiserslautern weder für die ununterbrochene Erreichbarkeit, noch für die ununterbrochene Verfügbarkeit oder bestimmte Verfügbarkeit im Jahresmittel oder zu bestimmten Zeiten sämtlicher Leistungen eine Gewähr übernehmen.
    • Es besteht kein Anspruch des NUTZERS auf eine bestimmte Verfügbarkeit der APP in den jeweiligen App Stores.
    • Durch Wartungsarbeiten, Weiterentwicklung oder Störungen können die Nutzungsmöglichkeiten der APP auch im Rahmen einer kostenpflichtigen Nutzung zeitweise eingeschränkt oder zeitweise unterbrochen werden. Dadurch kann es unter Umständen auch zu Datenverlusten kommen. Dem NUTZER obliegt es entsprechend einem etwaigen Datenverslust vorzubeugen. Die TU Kaiserslautern übernimmt in Folge dessen keine Haftung für etwaigen Datenverlust des NUTZERS. Die Regelungen in Ziffer 9 dieser Nutzungsbedingungen bleiben unberührt.
    • Die TU Kaiserslautern übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der innerhalb der APP gemachten Angaben und Erklärungen.
  4. Pflichten des NUTZERS
    • Voraussetzung für die Nutzung der APP ist, dass die Inanspruchnahme der Nutzung und der Nutzung der Anwendungen und Leistungen der APP nicht gegen gesetzliche Bestimmungen oder diese Nutzungsbedingungen verstoßen.
    • Dem NUTZER obliegt es, eine ordnungsgemäße Sicherung aller in der APP verarbeiteten bzw. gespeicherten Daten, beispielsweise durch Backups und Sicherheitskopien, vorzunehmen.
  5. Verantwortlichkeit für Inhalte – Verantwortlichkeit des NUTZERS
    • Der NUTZER ist verpflichtet, bei der Nutzung der APP und der Nutzung der Anwendungen und Leistungen der APP die geltenden Gesetze zu befolgen. Es liegt in der eigenen Verantwortung des jeweiligen NUTZERS sicherzustellen, dass die durch ihn bereitgestellten Inhalte rechtmäßig sind und keine Rechte Dritter verletzen.
    • Der NUTZER wird die TU Kaiserslautern von Ansprüchen Dritter auf Grund der gespeicherten Inhalte (z. B. wegen der Verletzung von Urheberrechten oder Markenrechten) umgehend freistellen, es sei denn, er hat diese nicht zu vertreten.
    • Der NUTZER verpflichtet sich, die APP nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere
    • keine Eingriffe in Telekommunikationsnetze vorzunehmen
    • keine nationalen oder internationalen Schutzrechte (z. B. Urheberrechte, Markenrechte) zu verletzen
    • nicht gegen strafrechtliche Vorschriften zu verstoßen, insbesondere §§ 184 ff. StGB (Verbreitung pornographischer Schriften), §§ 86 f. StGB (Verbreiten von Propagandamitteln verfassungswidriger Organisationen), § 111 StGB (Öffentliche Aufforderung zu Straftaten), § 126 StGB (Androhung von Straftaten), § 129a Abs. 3 StGB (Werbung für eine terroristische Vereinigung), § 130 StGB (Volksverhetzung), § 130 a StGB (Anleitung zu Straftaten), § 131 StGB (Gewaltdarstellung), § 201a StGB (Verletzung des höchstpersönlichen Lebensbereichs durch Bildaufnahmen) sowie nicht gegen Vorschriften zum Schutze der Jugend zu verstoßen und keine Inhalte zu übermitteln oder darauf hinzuweisen, die ehrverletzende Äußerungen oder sonstige rechts- und sittenwidrige Inhalte enthalten.
    • Der NUTZER haftet gegenüber der TU Kaiserslautern für Schäden, die der TU Kaiserslautern durch Verstöße gegen seine sich aus den vorstehenden Regelungen ergebenden Pflichten entstehen und stellt die TU Kaiserslautern von diesbezüglichen Ansprüchen Dritter unverzüglich frei. Dies gilt nicht, wenn der NUTZER den Verstoß nicht zu vertreten hat. Dem NUTZER obliegt der Nachweis, dass er den Verstoß nicht zu vertreten hat. Die Regelungen in Ziffer 9 dieser Nutzungsbedingungen bleiben unberührt.
  6. Haftung der TU Kaiserslautern
    • Die Ansprüche des NUTZERS auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen gegen die TU Kaiserslautern richten sich ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des Anspruchs nach den nachfolgenden Bestimmungen.
    • Die Haftung der TU Kaiserslautern ist – gleich aus welchen Rechtsgründen – ausgeschlossen, es sei denn, die Schadensursache beruht auf Vorsatz und/oder grober Fahrlässigkeit der TU Kaiserslautern, oder der Mitarbeiter, der Vertreter oder der Erfüllungsgehilfen der TU Kaiserslautern. Soweit die Haftung der TU Kaiserslautern ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern oder Erfüllungsgehilfen der TU Kaiserslautern.
    • Für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen, grob fahrlässigen oder fahrlässigen Pflichtverletzung durch die TU Kaiserslautern oder eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen der TU Kaiserslautern beruhen, haftet die TU Kaiserslautern gem. den gesetzlichen Regelungen.
    • Sofern die TU Kaiserslautern zumindest fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht, also eine Pflicht, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (wesentliche Vertragspflicht bzw. Kardinalpflicht) verletzt, ist die Haftung auf den typischerweise entstehenden Schaden, also auf solche Schäden, mit deren Entstehung im Rahmen des Vertrages typischerweise gerechnet werden muss, beschränkt. Eine wesentliche Vertrags- oder Kardinalpflicht im vorgenannten Sinne ist eine solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung dieses Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der NUTZER regelmäßig vertraut und vertrauen darf.
    • Die Haftung der TU Kaiserslautern nach dem Produkthaftungsgesetz (§ 14 ProdHG) bleibt unberührt.
  7. Laufzeit und Beendigung des Nutzungsverhältnisses, Sperre, Löschung
    • Der NUTZER kann die App auf seinem mobilen Endgerät jederzeit löschen bzw. deinstallieren und damit das kostenlose oder kostenpflichtige Nutzungsverhältnis für die APP beenden.
    • Die TU Kaiserslautern ist berechtigt, den Betrieb der APP jederzeit ohne Angaben von Gründen einzustellen. Die TU Kaiserslautern berücksichtigt in diesen Fällen die berechtigten Interessen des NUTZERS, beispielsweise durch vorherige Information des NUTZERS.
    • Die TU Kaiserslautern ist berechtigt, den Zugang des NUTZERS zu Diensten der APP jederzeit ohne vorherige Ankündigung zu sperren, wenn ein erheblicher Verstoß des NUTZERS gegen Gesetz, die guten Sitten und/oder diese Nutzungsbedingungen vorliegt.
    • Ziffer 7 dieser Nutzungsbedingungen (Haftung) bleibt von den vorstehenden Regelungen der Ziffer 8 unberührt.
  8. Datensicherheit und Datenschutz
    • Die TU Kaiserslautern ergreift alle technischen und organisatorischen Maßnahmen, die notwendig sind, um die Sicherheit der Daten des NUTZERS in der APP zu gewährleisten.
    • Die Speicherung der Daten in der APP erfolgt verschlüsselt, so dass die TU Kaiserslautern keinen Zugriff auf die vom NUTZER gespeicherten Daten hat.
    • Für die Nutzung der APP wird auf die innerhalb der App abrufbaren Datenschutzerklärungen verwiesen.
  9. Schlussbestimmungen
    • Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
    • Bei NUTZERN, die Verbraucher sind, gilt die vorstehende Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
    • Ist der NUTZER Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag in Kaiserslautern, Deutschland.
    • Dasselbe gilt, wenn der NUTZER Unternehmer ist und keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis der TU Kaiserslautern, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.